Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik

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ARI-Dokumentation neu erschienen:
“Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen” (1993 bis 2013)

21 Jahre Recherche und Dokumentation des staatlichen & gesellschaftlichen
Rassismus

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Hintergrund: AZ-Kampagne/1.Mai in Wuppertal

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+++ Die Kampagne „Autonomes Zentrum bleibt an der Gathe!“ startet am 1.Mai um 18 Uhr Gathe/Höhe Autonomes Zentrum Wuppertal +++ Für den 1.Mai ist ein sehr schönes Mobi-Video entstanden:  https://www.youtube.com/watch?v=q1bHea_uGV8 +++ Den Aufruf findet ihr hier:  http://autonomer1mai.noblogs.org/ +++

+++ Am 1.Mai gibt es im Anschluss an die Demo wieder das Straßenenfest auf dem Schusterplatz mit Live-Musik u.a von „Schlendriarndt“ und „rene dombrowski“. Daneben gibt es wie immer leckeres Essen, Getränke und diverse Spielereien. +++

+++ Vor der 1.Mai-Demo findet diesen Freitag (25.4) die große Mal- und Bastelkneipe für den autonomen 1.Mai im AZ statt. +++

+++ Die Kampagne für das AZ wird dann im Verlauf des Mai fortgesetzt. +++ Am 3.Mai beim Ölbergfest wird sich u.a. die 1.Mannschaft des Wuppertaler Sportvereins zur Autogrammstunde einfinden. +++ Dann geht es spätestens am 24.Mai weiter mit einem Straßenfest am Autonomen Zentrum. +++ Zum Abschluss des ersten Kampagnenmonats beteiligt sich auch das legendäre Sperrmüllfest, was regelmäßig in der Nordstadt von Wuppertal stattfindet, an der Kampagne. Das Fest steigt am 29.Mai ab 18 Uhr am Otto-Böhne-Platz. +++

+++ Es werden ganz sicher weitere (überregionale) Termine folgen! +++ Achtet auf Ankündigungen +++  http://www.az-wuppertal.de/ +++

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Tag der Befreiung Neuköllns

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Veranstaltungsreihe zum Tag der Befreiung Neuköllns. 10.4.-7.5.2014 Am 28.4.2014 ist der 69. Jahrestag der Befreiung Neuköllns durch die Rote Armee. Daher ist auch dieser Tag Anlass zur Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte, aber auch ein Tag zum Feiern!
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HAMBURG SIEHT ROT!

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Lampedusa +++ Esso-Häuser +++ Gefahrengebiete +++ Zeitarbeit

HAMBURG SIEHT ROT !

Kommt zu unserem Block auf der revolutionären 1. Mai-Demo

1.Mai | 18 Uhr | U-Feldstraße

www.1-mai.org

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… HAMBURG SIEHT ROT!

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Lampedusa +++ Esso-Häuser +++ Gefahrengebiete +++ Zeitarbeit <br/>HAMBURG SIEHT ROT ! <br/><br/>Kommt zu unserem Block auf der revolutionären 1. Mai-Demo <br/><br/>1.Mai | 18 Uhr | U-Feldstraße <br/><br/>www.1-mai.org
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[HH] 1. Mai 2014: RISE UP!

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Rund um den 1. Mai 2014 sind in Hamburg verschiedene Aktivitäten geplant: Bereits am 30. April findet eine antirassistische Vorabenddemonstration unter dem Motto „Freedom of Movement now!“ statt. Für den Morgen des 1. Mai mobilisieren mehrere linke Gruppen zu einem eigenen klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo. Auf einer alternativen Abschlusskundgebung sollen Fragen des politischen Streiks diskutiert werden.
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NBG: Interview zum revolutionären 1.Mai

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In Nürnberg laufen die Vorbereitungen für die revolutionäre 1.Mai-Demonstration und das internationalistische Strassenfest der autonomen Gruppen auf Hochtouren. In den über 20 Jahren ihrer Existenz hat sich die Demo als wichtiger Bezugspunkt für die radikale Linke in Süddeutschland etabliert. Im Folgenden lest ihr ein Interview mit einer Vertreterin der organisierten autonomie (OA), einer antikapitalistischen Organisation aus Nürnberg, von der seit 1992 die Initiative für die revolutionäre Demo in Nürnberg ausgeht.

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Der 1. Mai in Rostock: Wer? Was? Wann?

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Am 1. Mai will die NPD in Mecklenburg-Vorpommern wieder aufmarschieren. Abgesehen von einigen Ausnahmen, wie dem Jahr 2013, in dem der Aufmarsch zentral in Berlin stattfand, wiederholt sich dies regelmäßig. Oft ist die Maidemonstration nur ein Geschenk an die jeweilige regionale Szene und findet parallel zu anderen Naziaufmärschen im Bundesgebiet statt. Im Wahljahr 2014 wird die Demonstration der NPD in den Rostocker Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel aber der größte Aufmarsch im norddeutschen Raum werden. Dagegen rührt sich nicht nur in der Zivilgesellschaft und bei den demokratischen Fraktionen der Bürgerschaft Widerstand – ein Überblick über die Gegenmobilisierungen.

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"Tag der deutschen Zukunft" 2014 in Dresden

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Die 2009 maßgeblich von den Kameradschaftsführern Thomas Wulff und Dieter Riefling initiierte Demonstrationsreihe „Tag der deutschen Zukunft“ war bislang ein Event der norddeutschen Neonaziszene. Nach Aufmärsche in Pinneberg (2009), Hildesheim (2010), Braunschweig (2011), Hamburg (2012) und im letzten Jahr Wolfsburg spekulierten Beobachter_innen auf Bremen als nächstes Ziel der Neonazis. Die Verlegung nach Dresden kam daher unerwartet – sie erklärt sich jedoch, wenn man die Kampagnenform des TddZ und die dahinter stehenden Überlegungen der Nazikader näher beleuchtet. Wir möchten dies mit diesem Beitrag versuchen.

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22.04.2014 … Presseschau

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Nach den Rechten sehen: Braunes Treiben zum Hitler-Gedenken  +++  NSU: Neue Fragen nach Tod von V-Mann “Corelli” +++ Berlin: Keine Mietverträge für Neonazis

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Braunes Treiben zum Hitler-Gedenken

Im grenznahen elsässischen Oltingue feierten mehrere hundert Neonazis mit einem Konzert den 125. Geburtstag Adolf Hitlers. Neonazis aus ganz Europa reisten an, der Veranstaltungsort wurde geheim gehalten und die Teilnehmer*innen per Handy zum Konzert gelotst. Neonazikonzerte im Dreiländereck finden mittlerweile regelmäßig statt – und nicht selten in Frankreich, da dort die Behörden neonazistischem Treiben mit Desinteresse begegnen (www.20min.ch). In Hitlers Geburtsort Braunau wurde unterdessen ein deutscher Nazi festgenommen, er hatte den “Hitlergruß” gezeigt. Bewohner*innen des Ortes hatten am Abend zuvor mit Demonstration, Kundgebung und Konzert den Opfern des NS-Faschismus gedacht (derstandard.at). Auf publikative.org blickt Patrick Gensing zurück auf rassistische Dynamiken zu Hitlers 100. Geburtstag im Jahr 1989 – ein Vorgeschmack auf die Progrome und Neonazi-Gewalt der 90er Jahre (publikative.org).

NSU: Neue Fragen nach Tod von V-Mann “Corelli”

Zum Tod des V-Manns “Corelli”, der möglicherweise Verbindungen zum NSU hatte, schweigt das Bundesinnenministerium beharrlich.  Weder zum Zeitpunkt des Todes, noch den Umständen, noch dazu, ob der ehemalige V-Mann Thomas R. tatsächlich im Zeugenschutzprogramm gewesen ist, wie es langläufig kolportiert wurde, will sich das Ministerium äußern. Zu diesen offenen Fragen kommen allerdings neue hinzu. So wurde dem Hamburger Verfassungsschutz im Frühjahr eine CD zugespielt, die mit den Kürzeln “NSU/NSDAP” beschriftet war. Auf der 2006 erstellten CD soll in einigen Dokumenten vom NSU die Rede sein, andere hingegen lassen sich wohl Thomas R., so “Corellis” bürgerlicher Name, zuordnen. Als Behördenvertreter*innen Thomas R. zu dieser CD befragen wollten, war dieser aber bereits tot (spiegel.de, taz.de, sueddeutsche.de).

Berlin: Keine Mietverträge für Neonazis

Per Kooperationsvertrag haben die großen Berliner Wohnungsbaugenossenschaften “Stadt und Land” und “Degewo” beschlossen, keine Mietverträge mehr mit Neonazis abzuschließen. Eine entsprechende Erklärung wurde gemeinsam mit Senatorin Dilek Kolat unterzeichnet. Die Vereinbarung gibt den Genossenschaften nun eine Handhabe, Neonazis aus Gewerbemietverträgen herauszuklagen, wenn diese ihre rechte Gesinnung verschwiegen. Dies war beim Streit um die Neonazi-Kneipe “Zum Henker” in Schöneweide noch wesentlich schwieriger gewesen (rbb-online.de, tagesspiegel.de).

Verwirrung um antisemitische Flugblätter in der Ost-Ukraine

Das Entsetzen war zunächst groß. Medien hatten übereinstimmend berichtet, dass maskierte Männer in der Ostukraine Flugblätter verteilt hatten, die jüdische Bürger*innen zu einer “Zählung” und dem Entrichten einer “Judensteuer” aufforderten. Die Flugblätter verwiesen auf pro-russische Kräfte.  Der Oberrabbiner von Donezk bezeichnet die Aktion mittlerweile als Täuschung, mittels derer die jüdische Bevölkerung im Konflikt um die Ost-Ukraine instrumentalisiert werden solle. Allerdings ist es seit Beginn der Proteste immer wieder zu antisemitischen Ausschreitungen in der Ukraine gekommen (juedische-allgemeine.de bazonline.ch, guardian.com).

Neonazi-Morde müssen als solche erkannt werden

Die Polizei überprüft derzeit 849 Morde auf mögliche neonazistische Motive, die in der Vergangenheit übersehen worden sein könnten. Die offizielle Zahl der Opfer rechter Gewalt steht derzeit bei 63 seit 1990, es ist aber davon auszugehen das Neonazis weitaus öfter mordeten. Die “Deutsche Welle” nennt Beispiele, bei denen die Behörden die Augen vor einer offensichtlichen rechten Motivation verschlossen, der Potsdamer Politikwissenschaftler Christoph Kopke warnt aber davor, die Verantwortung ausschließlich bei Polizei und Justiz zu suchen. Es gebe Fälle, “wo über Stunden Menschen zu Tode geprügelt wurden und es mehrere Zeugen gibt, die sich raus gezogen haben, Tür zugemacht, Rolläden runter gelassen. Hier ist die Empathielosigkeit der Umgebung fast noch schlimmer als die Tat” (dw.de).

Protest gegen rechte Ludendorffer

In der norddeutschen Heidegemeinde Dorfmark haben sich am Ostersonntag Mitglieder der rechten Gruppierung des “Bundes für Gotterkenntnis”, besser bekannt als Ludendorffer, zu ihrem alljährlichen Ostertreffen versammelt. Das Treffen des vom Verfassungsschutz als “rechtsextrem und fremdenfeindlich” eingestuften Vereins traf auf Widerstand. Ein breites Bündnis unter dem Motto “Nie wieder wegschauen – Rassisten nicht verharmlosen” hatte zu Gegenaktivitäten aufgerufen. Nach Augenzeugenberichten wurde dabei ein Fotojournalist von einem der Ludendorffer tätlich angegriffen (ndr.de 1, ndr.de 2). Ein weiterer Ludendorffer muss sich unterdessen ein neues ehrenamtliches Betätigungsfeld suchen. Der Altmärkische Tierschutzverein Kreis Stendal e.V. setzte seinen langjährigen Vorstand ab, nachdem dessen Mitgliedschaft im “Bund für Gotterkenntnis” bekannt geworden war (mdr.de).

Polnische Neonazis verfolgen ihre Gegner

Auf der polnischen Neonazi-Internetseite “Redwatch” veröffentlichen Neonazis Listen mit den Namen und Adressen von unliebigen Personen, also von Menschen die sich gegen Rassismus und Faschismus engagieren, von Migrant*innen, Linken und Homosexuellen. Die Portraits der Personen sind teilweise mit Fadenkreuz abgebildet, gleichzeitig beteuern die Neonazis zynischer Weise, die Listen stellten keinen Aufruf zur Gewalt dar. Für die Behörden ist ein Einschreiten schwierig, die Server der Website stehen in den USA. Erst als ein Linker nach der Veröffentlichung seines Bildes auf offener Straße niedergestochen wurde, reagierte die US-Staatsanwaltschaft. Aber auch die polnische Regierung und die Polizei nehmen die Drohungen nicht ernst genug (derstandard.at).

Berlin: Kunstprojekt mit Geflüchteten

Geflüchtete kommen in der momentanen Debatte um ihre Situation zu wenig selbst zu Wort, findet der Berliner Künstler Harald Geil. Deswegen will er überdimensionale Portraits von Geflüchteten auf Berliner Hauswände plakatieren, Interviews mit den Abgebildeten können sich Interessierte dann über ebenfalls auf der Fassade angebrachte “QR-Codes” anhören. Das Besondere an den Interviews: Die Geflüchteten befragen einander zu ihren Erlebnissen und ihrer Situation. Geil meint: “Es gibt viel spezifischere Fragen, die Betroffene anderen Betroffenen stellen” (spiegel.de).

Hamburger NPD schlingert

“Blick Nach Rechts” wirft einen genaueren Blick auf die jüngsten Entwicklungen in der Hamburger NPD. Deren Landesvorsitzender, Thomas Wulff, wurde kürzlich vom Bundesvorstand aus dem Amt entfernt.  Zahlenmäßig ist das Personenpotential der Hamburger Neonazis aber gleich geblieben. Gleichzeitig sucht die NPD auch mittels “Stammtisch” Kontakt und Unterstützung der nicht parteigebundenen Neonazi-Szene (bnr.de).

Europäischer Gerichtshof: Bezeichnung “Neonazi-Verein” durch Meinungsfreiheit gedeckt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Urteil vom 17. April entschieden, dass die Bezeichnung “Neonazi-Verein” von der Meinungsfreiheit gedeckt ist – auch wenn es für die Berechtigung der Äußerung nur Indizien und keine Beweise gibt. Geklagt hatte ein hessischer Aktivist, der vor der Wahl eines Stadtrats wegen Verwicklungen mit der Neonazi-Szene gewarnt hatte. Deutsche Gerichte entschieden zunächst gegen den Hessen, untersagten ihm das Verteilen von Flugblättern auf denen er auf das Treiben der “Neonazi-Organisation Berger-88 e.V.” hinwies. Der EGMR sah dies anders:  ”Was einen Nazi kennzeichne, sei keine Frage der Wahrheit, sondern eine der Wertung -  und ob für diese ausreichende Anzeichen vorlägen, eine Frage der Verhältnismäßigkeit (huffingtonpost.de).

AfD-Jugend übt sich im Antifeminismus

Die Junge Alternative (JA), Nachwuchsorganisation der AfD, hat ihr Wahlplakat zur Europawahl vorgestellt. Für “Gleichberechtigung statt Gleichmacherei” werben 5 Frauenhintern. Die Taz fragt sich: “Aber was haben fünf identische Popos am Strand damit zu tun? Ist das Gleichmacherei? Oder Gleichberechtigung? Wie sehen gleichberechtigte Hinterteile in Tangas aus?” Klar ist hingegen: Stimmung gegen das zu machen, was die AfD “Genderunfug” nennt, ist für die AfD Kernbestandteil ihres Programms. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen etwa hält Gender-Mainstreaming für eine “gefährliche, latent totalitäre Anmaßung”, die “unser aller Persönlichkeit” umformen solle (taz.de).

Als Afrodeutsche in Nazi-Deutschland

Die Taz zeichnet die Erlebnisse von Marie Nejar während und nach der NS-Zeit nach. Die 1930 geborene Schwarze Deutsche erzählt der Zeitung von ihrer Jugend in Hamburg und der Liebe ihrer Großmutter, Auftritten in NS-Propagandafilmen, Ausgrenzung und Zwangsarbeit (taz.de).

NS-Dokumentationszentrum soll 2015 in München eröffnen

Die bayerische Hauptstadt will ihr braunes Erbe mit einem Dokumentationszentrum aufarbeiten. Im April 2015 öffnet das Haus, das darüber aufklären soll, welche zentrale Rolle München, “Hauptstadt der Bewegung”, im Nationalsozialismus spielte. Das Zentrum ist dabei nicht als Museum angelegt, sondern als Lern- und Erinnerungsort. Das Dokumentationszentrum entsteht genau dort, wo bis zum Kriegsende 1945 das “Braune Haus” stand, die Parteizentrale der NSDAP (derstandard.at).

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