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Traditionen und der ganz normale Rassismus

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Aufgrund erster Reaktionen haben wir uns entschlossen, unseren Aufruf zu präzisieren.<br/>Mit unserer Erklärung wollen wir zum Ausdruck bringen, dass wir es für eine sinnvolle Strategie halten, in brenzlichen Situationen Ketten zu bilden. Dies ist ein Konzept, welches bereits auf sehr vielen Demonstrationen angewandt wurde. Natürlich darf mensch auch nicht aus den Augen verlieren, dass ein Block der aus in Ketten laufenden Menschen besteht, Assoziationen zu vergangenen Zeiten (Bsp. Autonome Antifa M) hervorruft. Genau aus diesem Grund finden wir es wichtig zu sagen, dass wir das Konzept der Ketten nicht aus irgendwelchen linken Traditionen befürworten, sondern sie als funktionelles Sicherungsprinzip verstehen.

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"Rassismus ist Alltag" – ein Video

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Dieser Film entstand im Rahmen einer rassismuskritischen Intervention in der Berliner U-Bahn. <br/><br/>Im Gedenken an die Menschen, die zwischen den Jahren 2000 und 2006 von einer Gruppe Neonazis ermordet wurden. <br/>Zur Erinnerung an die 182 Menschen, die seit 1990 durch rechte Gewalt ihr Leben verloren.

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Spontane Freiraum- und Soli-Demo in Mainz

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Unangemeldete Freiraum- und Soli-Demo am Aschermittwoch!

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stern unterstützt Kampf gegen Rechts

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Donnerstag, Februar 23, 2012 – 09:46

stern unterstützt Kampf gegen Rechts

Als Signal gegen rechte Gewalt soll an diesem Donnerstag für eine Minute überall in Deutschland die Arbeit ruhen. In Berlin wird das öffentliche Leben stillstehen, die Kanzlerin spricht auf einer Gedenkfeier. Der stern unterstützt den Kampf gegen rechte Gewalt.
 
Das öffentliche Leben soll an diesem Donnerstag für eine Minute innehalten, um der zehn Opfer der rechtsextremistischen Mordserie in Deutschland zu gedenken. Arbeitgeber und Gewerkschaften “rufen die Menschen in Deutschland dazu auf, um 12 Uhr für eine Schweigeminute in ihrer Arbeit innezuhalten.” In Berlin soll dann das gesamte öffentliche Leben stillstehen. Gleichzeitig wird am Gendarmenmarkt die zentrale Gedenkfeier stattfinden.
 
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) appellierte an alle Berliner, sich an dem stillen Gedenken zu beteiligen. In der Hauptstadt werden die Mitarbeiter in der Verwaltung und in zahlreichen Betrieben, Lehrer und Schüler in den Schulen, Polizei und Feuerwehr, die Berliner Verkehrsbetriebe, die S-Bahn und die Mitarbeiter der Stadtreinigungsbetriebe teilnehmen.
 
“Es geht darum, ein klares Zeichen gegen menschenverachtende rechtsextreme Gewalt zu setzen”, erklärte Wowereit. Es sei wichtig zu zeigen, “dass dieser Rechtsterrorismus in der Bevölkerung keinen Rückhalt hat”. Berlin sei eine weltoffene Stadt. “Hier haben Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie und Antisemitismus nichts zu suchen.” Die Beschäftigten im Roten Rathaus sind aufgefordert, sich um 12 Uhr am Hauptportal zu versammeln.
 
stern engagiert sich seit Jahren
 
Unterstützt wird der Aufruf auch durch den stern, der sich seit Jahren bereits gegen rechte Gewalt engagiert. “Lange Zeit wurde das Potenzial rechtsradikaler Gewalt unterschätzt”, kritisiert stern-Chefredakteur Andreas Petzold. “Die Mordserie der sogenannten Zwickauer Terrorzelle ist bislang trauriger Höhepunkt einer Entwicklung, die viele nicht wahrhaben wollten. Es mussten erst zehn Menschen sterben, um auf den Tod von 170 anderen Menschen aufmerksam zu machen, die in den vergangenen 20 Jahren Opfer rechter Gewalt wurden. Es handelte sich dabei meistens nicht um profane Gewalt orientierungsloser Heranwachsender. Die braunen Gewaltakte folgen einer historischen Mission: die Demokratie zu beseitigen und einen Staat unter dem Nazikult zu errichten.”
 
“Demagogische Propaganda dient diesem Ziel ebenso wie Terror auf der Straße oder der Einzug in die Parlamente”, so Petzold weiter. “Die neuen Nationalsozialisten arbeiten offen wie verdeckt. Mitunter ist es auch die Überheblichkeit von Strafverfolgungsbehörden, die dazu führt, dass sich Neonazis in machen Landstrichen ungehindert breit machen können. Der stern hat vor zwölf Jahren gemeinsam mit der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung die Kampagne “Mut gegen rechte Gewalt” ins Leben gerufen; Jugendinitiativen unterstützt und das “exit”-Aussteigerprojekt gefördert. Es sind couragierte Menschen, die sich in Dörfern und Städten für unsere Demokratie engagieren. Sie verdienen jede Unterstützung, jeden Tag!”
 
Kanzlerin spricht auf Gedenkfeier
 
Bei der zentralen Gedenkfeier im Konzerthaus am Gendarmenmarkt wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprechen. Dazu werden rund 1200 Gäste erwartet, darunter neben den Spitzen des Staates auch Angehörige der Opfer und andere Betroffene von Terroranschlägen. Damit solle ein Zeichen des Zusammenhalts und des Einstehens gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit und Gewalt gesetzt werden, hieß es.
 
Während der Veranstaltung wird der Gendarmenmarkt gesperrt, der Deutsche und der Französische Dom bleiben geschlossen. Autos dürfen dort nicht parken, wie die Polizei mitteilte. U- und S-Bahnen, Busse und Straßenbahnen werden um 12 Uhr kurz stoppen und ihre Fahrgäste über die Schweigeminute informieren, teilten die Unternehmen mit. Busse und Trams sollen dazu an eine Haltestelle fahren, U- und S-Bahnen auf den Bahnsteigen ausharren. Gerade fahrende Züge würden aber aus Sicherheitsgründen nicht auf freier Strecke angehalten, hieß es.
 
Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) betonte: “Die Ächtung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt ist uns eine Verpflichtung.” Polizei und Feuerwehr stünden fest an der Seite der Zuwanderer.
 
Gegenveranstaltung des Bündnis’ gegen Rassismus
 
Das Bündnis gegen Rassismus rief dagegen zur Teilnahme an einer Kundgebung an der Ecke Markgrafenstraße/Mohrenstraße (10.30 Uhr) auf. Die staatliche Gedenkfeier sei unzureichend, um sich bei den Opfern der rechtsextremistischen Gewalt zu entschuldigen, erklärte das Bündnis. Der Staat trage durch die polizeilichen Ermittlungsfehler, die Verstrickung des Verfassungsschutzes und die Diffamierung der Opfer ganz klar eine Mitschuld.
 
Der Artikel ist zuerst erschienen auf stern.de

 

 

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[M] Neonazis glorifizieren Horst Wessel

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Münchener Neonazis glorifizieren auf ihrer Homepage den Faschisten und Antisemiten Horst Wessel.

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Anerkennung aller Todesopfer rechtsextremer Gewalt!

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 Mit der Anerkennung der zehn Opfer des NSU hat die Bundesregierung ihre Statistik der Todesopfer rechtsextremer Gewalt auf 58 erhöht. Erneut wurde jedoch die Chance verpasst, die offizielle Zahl der von Neonazis Ermordeten zu überprüfen.

Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, forderte deswegen: „Die Bundesländer müssen ihre Statistiken überprüfen und jeden Einzelfall neu aufrollen.“
 

Screenshot aus dem Bekennervideo des NSU (Publikative.org)
Screenshot aus dem Bekennervideo des NSU (Publikative.org)

Zeitgleich mit der Gedenkfeier in Berlin, biete sich, so Kahane weiter der brandenburgischen Stadt Eberswalde die Chance, ein solches Zeichen zu setzen. Über die Umbenennung in „Amadeu-Antonio-Straße“ stimmt die Stadtverordnetenversammlung an diesem Donnerstag ab. Der angolanische Vertragsarbeiter Amadeu Antonio war eines der ersten Todesopfer rechtsextremer Gewalt im wiedervereinten Deutschland. „Eine Straße nach einem von Neonazis ermordeten Bürger zu benennen, zeugt von bewusstem Umgang mit der eigenen Stadtgeschichte. Eberswalde könnte Vorbildliches schaffen, auf dem Weg zu einem aufrichtigen  Opfergedenken“, erklärt Anetta Kahane. Vom Ausschuss für Kultur, Soziales und Integration Eberswaldes wurde die Umbenennung bereits vergangene Woche abgelehnt. Das lässt leider nichts Gutes für die Entscheidung erwarten.
 
Derweil korrigierte das sächsische Innenministerium die Zahlen der Opfer, die seit 1990
in Sachsen durch rechts motivierte Gewalt zu Tode gekommen sind. Demnach werden nun auch Patrick Thürmer (getötet 1999 während einer Schlägerei zwischen Neonazis und Punks in Hohenstein-Ernstthal, Tatmotiv: Hass auf politische Gegner) und Achmeld Bachir (erstochen 1996 im Zuge eines Übergriffes auf den Gemüseladen in Leipzig, in dem er arbeitete, Tatmotiv: Rassismus), als Opfer von Neonazis anerkannt.

Dazu erklärt Juliane Nagel, Stadträtin in Leipzig und engagiert im Initiativkreis Antirassismus, der sich in Sachen des rassistischen Mordes an Kamal Kilade engagierte: „Die Überprüfung der Zahlen der Todesopfer rechter Gewalt in Sachsen war mehr als überfällig. Ich begrüße den Schritt des Innenministeriums und die Anerkennung von zwei weiteren Opfern. Damit wird die Lücke zwischen
den Zahlen, die durch engagierte Journalisten erfasst werden und den staatlichen Zahlen zumindest kleiner. Während erstere für Sachsen 13 rechts motivierte Morde seit 1990 erfassen, erkennt die sächsische Landesregierung bis dato nur 7 – jetzt 9 – an. Ungeklärt ist bisher außerdem der letzte mutmaßlich rechts motivierte Mord an dem wohnungslosen Andre K. im Mai 2011 in Oschatz.“ 

Allein in Leipzig sind seit 1990 nach den Recherchen der benannten Journalisten von ZEIT und Tagesspiegel sechs Menschen ermordet wurden, weil sie nicht ins Weltbild von Neonazis passten. Zuletzt wurde der 19-jährigen Kamal Kilade am 24.10.2009 von zwei Neonazis in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofes erstochen. Das Landgericht erkannte in seinem Urteil den rassistischen Tathintergrund an. Im Fall von Nuno Lourenco, der 1998 in Gaschwitz bei Leipzig von Neonazis so schwer geschlagen wurde, dass er wenige Monate später an den Folgen verstarb, kam es 11 Jahre danach aufgrund öffentlichen Druckes zur nachträglichen Anerkennung des rassistischen Tatmotives. Mit der Anerkennung von Achmed Bachir verbleiben noch verbleiben weitere drei Morde, die von den Behörden nicht anerkannt werden, obwohl ein rechts motivierter Tathintergrund erwiesen ist. Dies betrifft Klaus R. (erschlagen 1994, Tatmotiv: Sozialdarwinismus), Bernd Grigol (erstochen 1996, Tatmotiv: Homophobie) und Karl-Heinz Teichmann (erschlagen 2008, Tatmotiv: Sozialdarwinismus).

Siehe auch: Die Tat ist die Botschaft, Rechte Gewalt: Regierung hält an Zahl von 46 Toten fest

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Zwangsräumung des Zentrums ESCOLA (Portugal)

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Offener Brief an die Stadtverwaltung bzgl. der angedrohten Räumung des sozialen Zentrums Es.Col.A. im Ende März <br/><br/>Die leerstehende ehemalige Schule Alto da Fontinha wurde, nachdem das Gebäude über fünf Jahre dem Verfall preisgegeben war, am 10. April 2011 besetzt, um den öffentlichen Raum wieder für die Menschen im Stadtteil nutzen zu können. Die Besetzung bekam schnell Unterstützung und es sammelte sich eine wachsende Gruppe von AktivistInnen, die angetrieben waren von der Idee, ein Projekt zu schaffen für soziale und kulturelle Aktivitäten – ohne finanzielle Zuschüsse, selbstverwaltet und mit und für die lokale Bevölkerung.

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23.02.2012 … Nach den Rechten sehen

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Heute, 12 Uhr: Schweigeminute für die Opfer rechtsextremer Gewalt +++ Am Gedenktag für Neonazi-Opfer: Gericht erlaubt rechtsextreme Mahnwache heute in Pforzheim +++ BKA warnt vor neuen rechten Terrorzellen.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Heute, 12 Uhr:
Schweigeminute für die Opfer rechtsextremer Gewalt

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Der 25. Februar und die radikale Linke: ACTA?

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Kommenden Samstag sollen wieder Massenproteste gegen ACTA stattfinden. Für die radikale Linke in der BRD stellt der 25. Februar ein eher unbeschriebenes Blatt dar. Doch wieso dürfen die Proteste nicht vernachlässigt werden und was lässt sich für eine Auskunft über die geplanten Proteste machen? Ein Blick auf die aktuelle Lage.

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[Dessau] Salomon Wantchoucou klagt vor dem SG

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Gerichtsverfahren in Dessau-Roßlau: Salomon Wantchoucou vs. Kreis Wittenberg <br/><br/><br/>Herr Salomon Wantchoucou klagt am Sozialgericht Dessau gegen den Kreis Wittenberg wegen Vorenthaltung seines Rechts auf finanzielle Unterstützung, die ihm zusteht. Der Kreis Wittenberg hatte sich dafür entschieden, die besagte Unterstützung zurückzuziehen, da Herr Salomon Wantchoucou nicht mit der Obrigkeit kooperiert hatte.

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