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Die Piratenpartei und der braune Sumpf

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Bei den Berliner Wahlen haben die Piraten ganze neun Prozent der Wähler_Innenstimmen geholt. Nun machen die Piraten erneut Schlagzeigen, allerdings sind sie diesmal nicht so positiv. Vor Kurzem stellt sich heraus, dass gleich zwei hochkarätige Mitglieder der Piraten ehemalige Mitglieder der rechtsradikalen NPD sind.

Matthias Bahner, Mitglied im Landesvorstand der Piratenpartei M-V, wurde während den Kommunalwahlen in den neuen Kreistag des Großkreises Vorpommern-Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern gewählt und war nach eigenen Angaben von 2003 bis 2004 Mitglied bei den “Nationalen”. Als Gründe gab er persönliche Freundschaften an. Er sei später jedoch aus dieser Partei ausgetreten, als er die “Tragweite dieser Entscheidung” erkannte.
Eine von der NPD MV selbst herausgegebene Pressemitteilung stellt die Dinge etwas anders dar. Bahner sei 2006 aus den Mitgliederlisten gestrichen worden, da er seit 2005 keinen Beitrag mehr bezahlt hätte. Ob das stimmt, oder ob die NPD den aufkommenden Piraten mit der Mitteilung lediglich ein Bein stellen will, ist fraglich. Einen anderen Grund, als die Sabotage der Piraten, scheint die Presseerklärung jeden Falls nicht zu haben.
 
Kurz nach bekannt werden seiner ehemaligen NPD-Mitgliedschaft legte auch Valentin Seipt sein Amt in Form eines Kreisvorsitzes in Freising (Bayern) nach einer außerordentlichen Kreisvorstandsitzung nieder. Der Frühere Vize Chef der NPD Bayern zog damit als erster die Konsequenzen aus seiner Vergangenheit.
 
Nach Forderung der “Piraten gegen Rechtsextremismus” soll dennoch jedes Piratenmitglied, dass seine ehemalige NPD-Zugehörigkeit erst nach den Wahlen bekannt gegeben hat, seine Mandate niederlegen. Die Arbeitsgemeinschaft “Piraten gegen Rechtsextremismus” hatten sich nach Holocaustleugnungen sowie Interviews in Zeitungen wie der rechtsradikalen Zeitung “Junge Freiheit” kurz nach den Europawahlen 2009 gegründet. Auch wechselten führende Köpfe der Piraten zu rechtspopulistischen Parteien, wie “Die Freiheit”.
 
[Quelle: Indymedia]